Nach dem Sieg der Sozialisten bei der spanienweiten Parlamentswahl sucht Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero nach einem Mehrheitsbeschaffer für die Bildung einer neuen Regierung.
Es sei aber noch nicht entschieden, mit welcher Partei die PSOE zusammenarbeiten werde, betonte Zapatero am Montag. Die Sozialisten suchten den Dialog mit allen im Parlament vertretenen Parteien. Es stehe auch nicht fest, ob die PSOE ein festes Bündnis mit einem Partner eingehen oder punktuelle Absprachen mit anderen Parteien treffen werde.Die PSOE hatte die Wahl am Sonntag gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Sie errang nach dem am Montag veröffentlichten Endergebnis 43,6 Prozent der Stimmen, 1,0 Punkte mehr als 2004. Damit gewannen die Sozialisten 169 der 350 Sitze im Parlament, 5 mehr als bisher.
Die konservative Volkspartei (PP) unter Mariano Rajoy erhielt 40,1 Prozent (plus 2,4) der Stimmen und 153 Sitze, 5 mehr als 2004. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte ihrem spanischen Amtskollegen noch in der Wahlnacht zum Erfolg.Beobachter gingen davon aus, dass Zapatero ebenso wie nach seinem überraschenden Wahlsieg 2004 eine Minderheitsregierung bilden wird, die im Parlament die Unterstützung anderer Parteien sucht. Koalitionsregierungen mehrerer Parteien sind in Spanien kaum üblich.
Die katalanischen Nationalisten (CiU), die als ein möglicher Partner der PSOE gehandelt wurden, bezeichneten eine Regierungsbeteiligung als unwahrscheinlich. "Man kann nichts ausschließen, aber ich sehe dafür keine Chance", sagte der CiU-Spitzenkandidat Josep Antoni Duran Lleida.
Die CiU behauptete sich mit 3,1 Prozent der Stimmen und elf Sitzen als drittstärkste Kraft im Madrider Parlament. Die Wahlbeteiligung war mit 75,3 Prozent fast so hoch wie vor vier Jahren.
Zapatero bekräftigte, er werde in jedem Fall eine ausreichende Mehrheit für eine neue Regierung bekommen. In den vergangenen vier Jahren war er unter anderem von der Vereinten Linken (IU) und den katalanischen Linksrepublikaner (ERC) unterstützt worden. Beide Parteien erlebten bei der Wahl jedoch ein Debakel. Sie verloren mehr als die Hälfte ihrer Sitze im Parlament und büßten damit den Fraktionsstatus ein.Zapateros Herausforderer Rajoy wirkte in der Wahlnacht abgespannt und enttäuscht. Er hatte trotz Stimmengewinnen zum zweiten Mal eine Wahl gegen den Sozialistenchef verloren. Der PP-Parteichef ließ in der Wahlnacht offen, ob er als Oppositionsführer im Amt bleiben oder den Parteivorsitz abgeben wird.
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1 comentario:
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